Ortsrecht

Unter Ortsrecht versteht man allgemein das von den Gemeinden - hier also von der Stadt Hamminkeln - erlassene Recht aufgrund eigener oder übertragener Zuständigkeit. Hierzu zählen etwa die gemeindlichen Satzungen, Ordnungen und Tarife sowie die ordnungsbehördlichen Verordnungen.

Nachstehend finden Sie die derzeit gültigen Satzungen der Stadt Hamminkeln:

1. Allgemeine Verwaltung

2. Finanzverwaltung

3. Rechtsverwaltung Sicherheitsverwaltung Ordnungsverwaltung

3.1 Ordnungsbehördliche Verordnung Straßen und Anlagenordnung

3.2 Ordnungsbehördliche Verordnung Sperrzeitverordnung

3.3. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen

3.4 Ordnungsbehördliche Verordnung Plakatordnung

3.6 Ordnungsbehördliche Verordnung zur Regelung der Durchführung von Brauchtumsfeuern

3.20 Kostenersatz- und Gebührensatzung der Feuerwehr der Stadt Hamminkeln

3.21 Verdienstausfallsatzung der beruflich selbstständigen Feuerwehrangehörigen

3.22 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau

3.3.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Freigabe von Tagen und die Festsetzung von Öffnungszeiten in Kur-, Ausflugs-, Erholungs-, und Wallfahrtorten an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Hamminkeln vom 14.07.2017

3.22.1 Satzung Brandschau Anlage I Gebührensätze

3.22.2 Satzung Brandschau Anlage II Aufstellung der Objekte

4. Schulverwaltung und Kulturverwaltung

5. Sozialverwaltung und Gesundheitsverwaltung

6. Bauverwaltung

7. Verwaltung öffentlicher Einrichtungen

7.1 Straßenreinigungssatzung

7.2 Abfallentsorgungssatzung

7.3 Gebührensatzung für die Abfallentsorgung

7.4 Entwässerungssatzung

7.5 Beitragssatzung und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

7.6 Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen

7.7 Satzung über die Erweiterung der Entwässerungssatzung und der Beitragssatzung und Gebührensatzung

7.8 Gebührensatzung für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

7.10 Entgeltsatzung der Stadt Hamminkeln über die Abrechnung von Leistungen des Bauhofes / des Bereitschaftsdienstes an Dritte

7.1.0 Straßenverzeichnis zur Straßenreinigungssatzung

7.1.1 Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung

7.10.1 Anlage Entgelttarife zur Entgeltsatzung der Stadt Hamminkeln über die Abrechnung von Leistungen des Bauhofes / des Bereitschaftsdienstes an Dritte

8. Anhang